DER SIROCCO NORD-AFRIKAS

PRAXIS DER DEMOKRATIE

     Top-Journalistin spricht in Wien

Kornelia Kirchweger war jahrelang mitten im System: Sie arbeitete für die Austria Presse Agentur (APA) und war etwa Korrespondentin für internationale Nachrichtensender wie BBC und CBS.

Als politische Mitarbeiterin koordinierte sie die Kampagne zum EU-Beitritt Österreich zwischen den zuständigen Agenturen und dem Kabinett des Bundeskanzlers unter Franz Vranitzky. Später war sie Leiterin des EU-Referats im Bundespressedienst.

Heute hat die Top-Journalistin genug von den Lügen und berichtet ohne Maulkorb über die politisch-korrekte Welt der Medien.

Die EU-Expertin Mag. Kornelia Kirchweger berichtet regelmäßig für den „Wochenblick“ über internationale Entwicklungen.

Karte Europa: Fotolia, Photos ylc / Kirchweger: Kornelia Kirchweger / Trump: Flickr, Matt Johnson, CC BY-NC 2.0 / Bildkomposition "Wochenblick"

Mainstream unglaubwürdig

Tendenziöse Vorselektion von Informationen, manipulative Gewichtung von Meldungen, Sprachwahl und visuelle Beeinflussung sollen in der Regel die Probleme unserer Zeit beschönigen.

Das funktionierte deshalb so lange Zeit, weil alle einflussreichen Medien mitspielen. Der „Wochenblick“ widersetzte sich von Anbeginn diesem Diktat der „politischen Korrektheit“ und stieß daher auf reges Interesse.

Im umfangreichen Magazin packen Medien-Insider mutig aus.

Foto: Bildkomposition Wochenblick

Insider-Report

Mit seinem ersten Sondermagazin „Journalisten packen aus – Warum wir nicht die Wahrheit sagen dürfen“ (hier bestellen!) hat der „Wochenblick“ nun den nächsten Meilenstein gesetzt: Auf rund 90 Seiten werden brisante Informationen vermittelt und Hintergründe der Medienwelt beleuchtet, die so noch nirgendwo zu lesen waren.

96 Seiten geballte Information!

Brisante Informationen

Hochkarätige Querdenker und Kommentatoren, renommierte Journalisten analysieren die Macht der Mainstream-Medien aus einem anderen Blickwinkel.

Aus dem Inhalt: „Im Kampf gegen die Realität: Der Presserat“, „Schlagwort ‚Fake News‘“, „Medienmanipulation und Pressepropaganda“, „Die unendliche Geschichte der Zensur“, „Verschwiegene Ausländerkriminalität“ u.v.a…

Video-Interview

In einem ausführlichen Videointerview hat der „Wochenblick“ 2016 zudem mit Kirchweger über weitere brisante Hintergründe gesprochen:

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Top-Insider packt aus: Ausland hat Syrien-Krieg

bewusst entfacht

Wochenblick Austria

Voltaire Netzwerk | 1. November 2017

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Regnery veröffentlicht am 30. Oktober 2017 das letzte Buch von Edward Klein, All Out War: The Plot to Destroy Trump (Totaler Krieg: die Verschwörung um Trump zu zerstören).

Laut dem früheren Chefredakteur der New York Times Magazine in den 1980er Jahren und Autor eines der gegenüber Hillary Clinton kritischsten Bücher, hätte das FBI eine gemeinsame Verschwörung von US-Anarchisten und Dschihad-Gruppen aufgedeckt.

Mitglieder einer anarchistischen Gruppe von Oakland hätten zwei Führer von al-Kaida am Rande des G20-Gipfels in Hamburg im Juli getroffen. Der Autor veröffentlicht im Anhang seines Buches die Kopie des Berichts des FBI zu diesem Thema. Dann ging einer dieser Anarchisten nach Syrien, um sich mit den Führern von Daesch zu treffen.

Es wäre die gefährlichste Verschwörung für das Amt seit der Weather Underground Affäre während des Vietnam-Krieges.

Laut FBI wären die Anarchisten zur Herstellung von Bomben und Giftgas geschult worden.

Übersetzung
Horst Frohlich

Voltaire Netzwerk | 24. September 2017

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Die Zeitung hat eine Übertragung von Waffen vom Hauptquartier der US-Luftstreitkräfte in Europa, das sich in Ramstein (Deutschland) befindet, in Richtung der syrischen "Rebellen" ans Licht gebracht.

Übersetzung Horst Frohlich

 Eigenschaft der Arabischen Terroristen: 5 mal Vergessen sie ihre Ausweise,  entweder sind Sie keine oder sind von Geheimdiensten als Akteure eingerolt, so gut wie schwartze Schafe für eine bessere Verleumdung und Kriegeshetze gegen das arabische Volke, das ohne Schutzschild lebt.  Amerika will alle Voelker kastrieren     A.C

Wenn Sie die Ursache  der heutigen Kriege nicht verstehen,unser  Pionier Daniele Ganser zur Aufklaerung der Realitaet ist dafuer geeignet.

PRAXIS DER DEMOKRATIE 

AfD-Funktion trotz Terrorverdacht

Nordost-Landesverband wählt Haik J., der Todeslisten angelegt haben soll, in Ausschuss

Von Sebastian Bähr

 

01.02.2018

 

Lesedauer: 2 Min.

      Zwei von 160 Delegierten bei einem AfD-Treffen im November in Gägelow (Mecklenburg-Vorpommern)
Zwei von 160 Delegierten bei einem AfD-Treffen im November in Gägelow (Mecklenburg-Vorpommern)
Die AfD in Mecklenburg-Vorpommern hat einen Terrorverdächtigen in ein wichtiges Parteigremium gewählt. Der vom Dienst suspendierte Polizist Haik J. ist demnach fortan als stellvertretender Vorsitzender des Landesfachausschusses »Innere Sicherheit, Justiz und Datenschutz« tätig. Dies hatte Nikolaus Kramer, Chef der AfD-Landtagsfraktion und Mitglied im Parteivorstand, in sozialen Netzwerken öffentlich gemacht.
Haik J. ist einer der Hauptbeschuldigten in einem seit vergangenen August laufenden Antiterror-Verfahren der Bundesanwaltschaft. Der suspendierte Polizist soll der sogenannten Prepper-Szene angehören, die sich mit Vorräten auf Katastrophenszenarien vorbereitet und dafür auch den Schusswaffeneinsatz plant. Der Verdächtige habe sich laut Bundesanwaltschaft in Chatgruppen darüber ausgetauscht, dass die »verfehlte Flüchtlings- und Zuwanderungspolitik zu Verarmung der privaten und öffentlichen Haushalte sowie zu einer Zunahme von Anschlägen und sonstigen Straftaten« führen würde - »bis hin zum Zusammenbruch der staatlichen Ordnung«.
Diese Situation habe Haik J. möglicherweise dann nutzen wollen, um politische Gegner zu töten, so der Anfangsverdacht. Anlass waren Hinweise im Internet auf eine Liste mit Personen, die im Krisenfall umgebracht werden sollten. Bei Razzien fanden sich dann Angaben über Politiker der FDP, der Grünen, der LINKEN sowie die Namen von Flüchtlingsverbänden und Gewerkschaften. Der Polizist habe mit weiteren Verdächtigen vor allem geplant, Vertreter der politischen Linken zu erschießen, hieß es. Dies soll er in den Chatverläufen erklärt haben. Den Behörden zufolge habe es sich jedoch um keine »Todeslisten« gehandelt. Gegen Haik J. wird wegen »Verdacht der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat« ermittelt.
Der Innenexperte der Linksfraktion, Peter Ritter, erklärte dem NDR sein Unverständnis über die Personalie: Die Entscheidung sei an Verlogenheit nicht zu überbieten, denn die AfD sei schließlich die Partei, die am lautesten schreie, mutmaßlichen Terroristen und Gefährdern den Garaus zu machen.

Voltaire Netzwerk | 11. April 2017

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Daesch hat am 8. April 2017 den Stützpunkt von Al-Tanf (syrisch-irakische Grenze) angegriffen. Er beherbergt die Special Forces der um die Vereinigten Staaten gebildeten internationalen Koalition.

Daesch ist eine terroristische Organisation, die vor allem durch Elemente der US-Regierung, von dem Vereinigten Königreich und von verschiedenen multinationalen Unternehmen strukturiert ist.

Die Basis von Al-Tanf war bereits angegriffen worden, als sie in den Händen der irakischen Armee war. Es ist das erste Mal, dass Daesch nun die US-Koalition direkt angreift.

Übersetzung
Horst Frohlich

 Dr. Daniel GANSER in München über  Energiewende  und ihre Folgen

Syrien:Die Bundeswehr gegen die Verfassung

"Das ist nicht das erste mal, daß das Verterdigungsministerium die Grundgesetze im Lande des Staatsrechtes verletzt, immer wieder riskiert die Bundesregierung ihre Spiele im Auslandskrieg zugunsten der amerikaner, und das nennt die BRD Einsatz und nicht Krieg weil sie dabei nicht stirbt" A.C 

Bundeswehr machte vor tödlichem Luftschlag Fotos vom Ziel

Bundeswehr-machte-vor-toedlichem-Luftschlag

SELTENER MANN: Ken Jebsen

Die Aktivität von Ken Jebsen ist kein Journalismus, eher viel mehr, Journalismus ist Veröffentlichung was die anderen nicht wussten, er forscht über das Ungleichgewicht der vorhandenen politischen Blöcke, nach dem der Frieden von der Welt  ausgedacht wurde, nutzt die Supermacht Usa die Angelegenheit aus, fast jede zwei Jahre hintereinander Krieg zu führen. Ken Jebsen klärt das Verhältnis von Gedanken der Europäern und der Amerikaner gegen Araber: Demokratie und Staatsterror im laufe dieser Konflikte.   

Der Journalist Klaus Kleber warnt euch auch vor Fälschungen der Nachrichten ..aber zu spät.

Fracking in Tunesien?

Nutzt der Energieriese Shell die politische Instabilität in Tunesien aus, um Fakten zu schaffen? Pläne, dort Schiefergas zu fördern, alarmieren Umweltschützer. Das Land sei noch nicht bereit dafür, sagen Kritiker.

USA Fracking Öl-/Gasbohrung

Die Förderung von Schiefergas in Tunesien voranzutreiben, kommt für Nadia Chaabane nicht in Frage. Die Abgeordnete des linken Bündnisses Al Massar, eine der schärfsten Kritikerinnen des Projekts, redet sich in Rage, wenn es ums Thema Schiefergas geht. "Wenn die Förderung bedeuten würde, dass das halbe Land zur Wüste, das Wasser verseucht und die Luft verdreckt wird, was haben wir dann davon? Dass wir heizen können, aber nichts mehr zu Essen haben werden?"

Nicht nur wegen möglicher Umweltrisiken, sondern auch wegen mangelnder Transparenz auf Seiten der Regierung steht Chaabane der Förderung kritisch gegenüber. Denn die Regierungskoalition soll das Projekt mit dem Energieriesen Shell so gut wie in trockene Tücher gebracht haben. "Die Verhandlungen laufen, weitere Auskünfte geben wir nicht", teilt Shell per E-Mail mit. In den Ministerien stößt man in Tunis seit Monaten auf verschlossene Türen, wenn es ums Thema Schiefergas geht. Das Industrieministerium äußert sich nicht, ein Umweltministerium gibt es seit der Regierungsumbildung Anfang März gar nicht mehr.

Für Fracking noch nicht bereit

Schiefergas ist Gas, das in Gesteinsschichten gebunden ist. Beim Abbau, dem sogenannten Fracking, werden bis zu vier Kilometer tiefe Löcher in den Grund gebohrt. Unter Hochdruck wird dann Wasser, das mit einer Vielzahl an Chemikalien versetzt ist, in die Erde gepumpt. Die Chemikalien lösen das Gas aus den Steinen, so dass es industriell nutzbar wird. In Nordamerika wurden dadurch ganze Landstriche verwüstet, kritisieren Gegner. Denn das Fracking schluckt Wasser, und die Chemikalien können Grundwasser und Luft verunreinigen, wenn es zu Problemen bei der Förderung kommt.

Hamed El Matri, Ingenieur und Vorstandsmitglied des Tunesischen Vereins für Transparenz im Energie- und Bergbausektor (ATTEM), ist nicht grundsätzlich dagegen, über Fracking nachzudenken. Doch er kritisiert, dass die tunesische Regierung das Heft aus der Hand gibt und Shell die Führung überlässt. Tunesien sei weder juristisch oder wissenschaftlich-technisch gesehen, noch im Infrastrukturbereich bereit fürs Fracking. "Haben wir wirklich die Möglichkeiten, eine Gefahrenanalyse durchzuführen? Das würde mich doch sehr wundern."

 

Video ansehen 05:13

Erdgas-Bohrung mit Risiko - Streit um Fracking

Tunesien als Testlabor?

Die Vorkommen an Gas, die in Tunesien vermutet werden, sind gering im Vergleich zu denen der Nachbarn Algerien, Libyen und Marokko. Doch sie würden reichen, um das Land rund 50 Jahre mit Energie zu versorgen - ein wichtiges Argument für den kleinen Mittelmeerstaat, dessen Wirtschaft seit der Revolution bedenklich schwächelt. Bis zu zwei Milliarden Dinar (umgerechnet rund eine Milliarde Euro) gibt Tunesien jährlich für Energieimport und -subventionen aus, fast acht Prozent des Haushalts. Doch die Abgeordnete Nadia Chaabane ist nicht überzeugt, dass ein Abkommen mit Shell Tunesien wirklich zu Gute kommen würde.

Glaubt man den Zahlen des tunesischen Industrieministeriums, so hat der Konzern für die Schiefergasförderung in Tunesien ein Budget angesetzt, das rund viermal höher liegt als normalerweise benötigt wird. Ein Anzeichen, dass Tunesien für Shell vor allem ein Testlabor für neue Methoden der Förderung sein soll, glaubt auch Maatri. "Shell kann die besten Standards haben, daran zweifle ich ja gar nicht, aber der tunesische Staat ist verantwortlich für die Gesundheit seiner Bürger, die Wasserqualität und die Umwelt." Deshalb müsse Tunesien selbst auch langfristig den Schutz seiner Ressourcen garantieren.

Die Redaktion empfiehlt

Fracking - ja oder nein?

Mithilfe von giftigen Chemikalien wird beim Fracking Erdgas aus tiefsten Erdschichten herausgeholt - ein heikles Thema. Der Widerstand dagegen ist enorm und die Politik weiß nicht, ob sie dem zustimmen soll oder nicht. (16.03.2013)

Die Deutschen und Fracking

Gasrausch: Über die Folgen des Booms

Transparenz? Fehlanzeige!

Die Fracking-Gegner werfen der Regierung vor, das Projekt um jeden Preis durchsetzen zu wollen, um politischen Freunden einen Gefallen zu tun. Denn der größte Einzelaktionär bei Shell ist Katar. Mit dem Emirat hat Tunesien immer wieder Geschäfte gemacht, seit die Regierung unter Führung der Ennahdha-Partei an der Macht ist.

"Wir müssen endlich mit dieser Undurchsichtigkeit aufhören, die in Tunesien früher immer geherrscht hat, wenn wichtige Entscheidungen getroffen wurden", empört sich Chaabane. "Die Entscheidung über Schiefergas haben nicht die Politiker zu fällen, sondern die ganze Bevölkerung. Denn es geht um ihre Zukunft, und nicht um die Zukunft einer bestimmten Regierung oder einer kleinen Elite."

Die Abgeordnete würde es deshalb lieber sehen, dass die tunesische Regierung noch mehr in Wind- und Solarenergie investiert. Schon heute haben viele Tunesier Sonnenkollektoren für die Warmwassergewinnung auf ihren Dächern, und auch die Wüstenstrom-Initiative Desertec hat Tunesien um Blick. Doch vor kurzem tauchten auch Pläne aus dem Jahr 2009 wieder auf, in Tunesien mit französischer Unterstützung ein Atomkraftwerk zu bauen - ein Projekt, von dem die meisten Tunesier mit der Revolution eigentlich hofften, es sei endgültig begraben.               Sarah Mersch, Tunis

Ramstein - Das letzte Gefecht

Wir sollen zeigen wie sich die Bundesregierung verhält mit den USA um "IHREN FRIEDEN" zu verbreiten sowohl  in den Medien als auch in praktischen Kriegen mit Drohnen und Atomwaffen von Ramstein aus:

GEFOLGT VON MYSTIFIKATION UND STAATSTERROR. A.C

Während ganz Europa von einer Flüchtlingskrise abgelenkt ist, in deren Folge immer mehr EU-Staaten politisch nach rechts rücken, bereitet sich die NATO mittels massiver Aufrüstung in Osteuropa offensichtlich auf einen Krieg gegen Russland vor. Und wie lief eigentlich noch mal genau der Machtwechsel in der Ukraine ab?
Bundeskanzlerin Angela Merkel, die vor den Vereinten Nationen erklärt hat, die Fluchtursachen bekämpfen zu wollen, regiert mit dem EU-Türkei-Abkommen gefährlich an der erlebten Realität der Kriegsflüchtlinge vorbei. Denn die wahren Fluchtursachen schlummern, von der öffentlichen Meinung immer noch weitgehend unbeachtet, auf einem Luftwaffenstützpunkt der USA, im Südwesten der Bundesrepublik Deutschland bei Ramstein-Miesenbach in Rheinland-Pfalz.

Ramstein - Das letzte Gefecht, drücken auf dieses Video um einen
Film von Norbert Fleischer zu sehen.
NuoViso Filmproduktion 2016

US-Historiker Zuesse: USA verfolgen eine „Strategie der Zerstörung Europas“

Quelle: US-Army Europe

Äußere Erscheinungsformen dieser Strategie zeigten sich unter anderem an der US-amerikanischen Geopolitik im Falle Libyens und Syriens sowie an der Entwicklung in der Ukraine. Ziel der US-amerikanischen Destabilisierungspolitik in diesen Ländern sei es gewesen, Russland zu schwächen. Einen Folgeschaden für Europa hätte man dabei billigend in Kauf genommen, so Zuesse in einem Beitrag für Strategic Culture.

Europa selbst solle in weiterer Folge dadurch destabilisiert werden, dass die Flüchtlingsströme, die sich auf Grund der chaotischen Lage in Libyen und Syrien in Richtung Europa bewegen, dort ein Erstarken rechtsextremer und rassistischer politischer Kräfte zur Folge hätten, die wiederum die dortigen Länder an den Rand der Unregierbarkeit bringen oder in sonstiger Weise schwächen könnten.

Mehr lesen:Ehemaliger US-Geheimdienstchef: Aufstieg von IS war eine bewusste Entscheidung der USA

Auch die jüngst auf Initiative der Türkei zustande gekommene, von den USA akzeptierte „Sicherheitszone“, die auf Teilen des syrischen Territoriums ausgerufen worden war und sowohl für Flüchtlinge als auch für Kämpfer der vom Westen unterstützten Rebellenbewegungen ein ruhiges Hinterland schaffen soll, sei Ausdruck dieser Strategie. Dies behauptet der Journalist Shamus Cooke im Magazin „Off-Guardian“ und begründet dies damit, dass die USA es nicht ausgeschlossen hätten, gegen syrische Regierungstruppen vorzugehen, die innerhalb der Schutzzone gegen Terroristen vorgehen sollten.

Die „Anti-IS-Schutzzone“ sei nicht gegen den „Islamischen Staat“ gerichtet, so Cooke, sondern gegen die syrische Regierung und gegen Kurden – dabei vor allem gegen die mit der in der Türkei und vielen weiteren Staaten als terroristisch eingestuften „Kurdischen Arbeiterpartei“ (PKK) verbündete PYD und deren YPG-Milizen.

Auch die so genannten „moderaten Rebellen“, die von der Schutzzone profitieren sollten, seien mit dem IS verbündet und würden diesen gegen nicht-dschihadistische Gegner unterstützen. Auf die dominante Machtpolitik der PYD in ihrem Einflussbereich, die ihrerseits mit der Vertreibung von Turkmenen und Arabern einhergeht, geht Cooke in diesem Zusammenhang nicht ein. Unter Assad sei Syrien ein nicht-religiöser Staat gewesen, in dem Religionsfreiheit geherrscht hätte, den Assad-Gegnern sei dies jedoch fremd. Sie würden einen islamistischen Gottesstaat anstreben und die USA würden die Errichtung eines solchen dulden.

Assad und Gaddafi seien ins Visier der USA geraten, weil sie Verbündete Russlands gewesen wären und besonders Syrien als Gastransitland für Russland wichtig gewesen wäre. Gleichzeitig sollte Katar als Konkurrent Russlands auf dem Erdgasmarkt gestärkt werden.

Mehr lesen:USA investieren 68 Millionen US-Dollar für NATO-Militärbasen Ausbau in Estland

So zweifelhaft außenpolitische Entscheidungen der USA im Laufe der letzten Jahre gerade auch mit Blick auf Europa und den Nahen Osten gewesen sein mögen, erscheint Kritikern diese Sichtweise doch als etwas eindimensional. Insbesondere werden auf diesem Wege das eigene Versagen und die Unzulänglichkeiten der europäischen Mächte geradezu negiert.

Immerhin waren nicht primär die USA, sondern vor allem Frankreich unter Präsident Sarkozy die treibende Kraft hinter dem Eingreifen in Libyen, der sich als „europäischer Troubleshooter“ inszenieren wollte. Das vergiftete Assoziierungsabkommen, das die Ukraine von Russland lösen sollte, sollte zudem zwischen Kiew und Brüssel geschlossen werden, nicht zwischen Kiew und Washington.

Und selbst in dem Moment, als die Unruhen in der Ukraine aufkamen, die am Ende zum institutionellen Maidanputsch und zur Sezession der Krim führten, hätte die EU, statt zu zündeln und den Staatsstreich de facto zu unterstützen, auch den USA als geografisch näher gelegene Macht die Interessenlage erklären und auf eine Verständigung mit Russland drängen können, statt Öl ins Feuer zu gießen und eine Konfrontations- und Sanktionspolitik zu betreiben. Außerdem werden Stimmen für fremdenfeindliche und rassistische Parteien in Europa nicht von US-Amerikanern, sondern von Europäern selbst abgegeben.

Die alleinige Schuld am Chaos in und um Europa bei den USA zu suchen, erscheint doch als etwas unterkomplex. Im Laufe der Geschichte hatte es Europa immerhin regelmäßig selbst am besten hinbekommen, sich selbst zu zerstören. Dazu bedurfte es kaum Hilfe von außen.

 

DIE GLIEDER DER DEMOKRATIE IM   WELTIMPERIUM DER USA:

                 Von Julian ASSANGE

1. Diplomatenmacht,

2. Militär (1400 Basen in 120 Ländern),

3. Geheimdienste CIA, NSA in Verbindung mit ONG angebliche "nicht Staatliche Organisation",

4. Finanz in Verbindung mit Internationalen Währungsfond,

5. Welthandel mit Hilfe von Gesetzen des WOH,

6. Informationsmacht (Monopol der Informationen unter Massenmedien,)

Der Deutsche Journalist Ken JEBSEN , wenisgtens ein Mann  des Journalismus mit rechtigigen Hoden, es ist sehr wichtig ihn anzuhören, hey Mediensklaven, das Deusche Volk ist nicht israelisch, es glaubt euch ganz einfach nicht  mehr.

Voltaire Netzwerk | 13. Januar 2017

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Die New York Times veröffentlichte am 30. September 2016 Auszüge aus der Audio-Aufnahme eines Gesprächs zwischen Außenminister John Kerry und Mitgliedern der syrischen "Opposition" [1]. Das Gespräch fand am 22. September 2016 am Rande der Generalversammlung der Vereinten Nationen statt. Darin hört man ihn sagen, er bedauere, dass der US-Kongress sich weigere, Männer zu schicken, um die syrische arabische Republik zu stürzen und man hört ihn, wie er den Gegnern den Rat gibt, eine andere militärische Macht zu finden, die die Arbeit an ihrer Stelle macht und sie an die Macht bringt.

Die von der New York Times gewählten Auszüge ließen verstehen, dass das State Department nicht mehr die nationale Koalition der Opposition unterstützen konnte und sie bat, sich an andere Sponsoren zu wenden.

Die vollständige 36 Minuten lange Aufzeichnung erschien am 1. Januar 2017 bei The Last Refuge [2]. Sie ändert den Sinn des Gesprächs vollständig und bezeugt daher, dass die Wahl der Passagen, die von der New York Times ursprünglich veröffentlicht wurden, in Wirklichkeit nicht die Obama-Administration beschuldigen, sondern schützen sollte.

In der vollständigen Aufzeichnung hört man den Außenminister
 bestätigen, dass das strategische Ziel des seit 2011 von der Obama Verwaltung gegen die syrische arabische Republik geführten Krieges ist, das Regime zu stürzen.
 bestätigen, dass die Obama-Regierung hoffte, dass Daesch in der Lage wäre, an ihrer Stelle die syrische arabische Republik zu stürzen.
 bestätigen, dass die Obama-Administration Daesh Waffen geliefert hat, damit es die Arabische Republik Syrien umstürzt.

Diese Aufnahme macht also Schluss mit dem Mythos der sogenannten syrischen Revolution und auch mit jenem des Kampfes des Westens gegen Daesch. Sie erlaubt die Spannungen innerhalb der Obama-Administration und den Rücktritt von General Michael Flynn besser zu verstehen. Auf internationalem Recht stellt die Unterstützung von Daesch ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit dar.

Übersetzung
Horst Frohlich

Berlin hat vom 11.9 gelernt wie man die Politik steuern kann

Berlin Tragödie oder Mise en scène

      also Inszenierung ?       

Inhalt bereichert nach Forschung  am 16.01.16 und wird noch bereichert nach endgültigem Ergebniss des Ausschusses, oder wird dann gekippt auf den Mühl der Münchner Bier-festes-Akten 1980 (Stay Behind)

      Hierbei Unten ist ein Video über den Fall des Mutmaßlichen Verdächtigen Tunesier: Die  Bundesjustiz sagt " ein Verdächtiger Mann ist ein unschuldiger, weil es keinen festen Nachweis vorliegt", deshalb äußern sich  die Ermittler derart so : "der gesuchte Mutmaßliche Mann Anis AMRI", da der Fall möglicherweise später  entschlüsselt werden kann, ist diese Formulierung ihrer Unschuld,  der Ermittler schon vorausgesagt..

 1)  Außer dem das erste weder Namen noch Bilder der Toten und der Verletzten wurden angegeben oder gezeigt, oder sind sie heiliger als die Aufhängung von Sadam Hussein ?, es ist mehr ein Geheimnis als Tragödie . MR. Gauck der Präsident, hat die lügende presse  an dem Krankenhaus besucht, aber nicht die Verletzten,  stattdessen hält er eine Interview vor dem Krankenhaus, und deshalb weil es keine gibt.

 Mystifikation und Staatsterror: 

2) am Tatort ist keine Aktivitäten von Ärzten zu sehen,  und keine Verwunderten, aber die gleichen Lügen und Propaganda wie in Paris verbreitet worden: Theater von "Charlie Hebdo" . 

3) keine Spuren von Bluttropfen auf dem Boden, die Reifen des LKW noch sehr sauber, kurz nach dem Knall war die Strasse  noch sauber, unverriegelt zu sehen,   noch  keine  Trümmer liegen, erst kurz danach wurde alles dekoriert von Feuerwehrmänner und Profi, dieses Video  ist ein Beleg dafür: 

    Weihnachtsmarkt-Theater & LKW-Anschlagsschwindel: "Tatort"-Vorbereitungen
4) Auf den Bildern und Videos sieht man keine Aktivitäten von  Sanitätern:

Ber liner Anschlag

6)nach jedem Attentat wird einen Araber  darein-gesteckt, und was macht der Shlomo als Terrorismusexperte von Mossad an dieser Stelle paar Minuten vor dem Unfall ?, Zufall oder Steuermann also Kommanditist der Operation , angeblich "als Zeuger" , eher als Mitorganisator der Inszenierung . 

7) Der AMRI war in dem Moment der Tat in Milano , aber seinen Ausweis und mehrere Photos wurden nämlich aus Italien zugeschickt  und deshalb erst 24 Stunden später  in den LKW nicht gefunden sondern eingesetzt,

Es ist wie bei den anderen Araber, am  Tatort vergisst Man den Ausweis, soll er als  Beweismittel der Präsenz zur Tat benutzt werden ? Ja wohl ein Tag danach wurde seinen Ausweis von Mailand zugeschickt, vier Tage danach sein Telephon, ein der besten Beispiele um die MYSTIFIKATION zur DIKTATUR umzuwandeln: Täuschungsmanöver und dann gesetzliche Gewaltanwendung ergeben Staatsrecht.

Mit hoher Wahrscheinlichkeit, dass der Mossad dafür vom BND beauftragt worden, die Inszenierung durchzuführen , denn der BND hat keine Traditionen in dieser Hinsicht, dagegen der Mossad ist expert im System der Verleumdung durch Mystifikation und somit die bisherige Politik  eine Abzweigung einnimmt, nämlich die  dem Polizeistaat entspricht ? gegen die islamische Einwohner ? nein  solche Massnahmen  alle Bürger.

Phönix
8)Wie kann der Mann aus dem LKW in der Menschenmenge  unübersichtlich  fliehen? unmöglich vor allem in BRD, und dann anschließend durch vier überwachte Staaten!!!! Oder ist der AMRI mächtiger als alle Behörden, letztere verzeichnen ein gemeinschaftliches Komplott und zwar zur Radikalisierung bisheriger Politik, wie immer in der Geschichte, die Arroganz der regierenden verbergt sich hinter erfundenen Beweismitteln. Der Spruch der alten Araber "der Staat findet immer sein recht".
9) Im Zug nach Milano durch vier Staaten, wäre er nicht sofort  erkannt ? wenn der Parameter gilt, das geschieht nicht, weiter: Laut Spiegel-online nach: "Nach dem knall des LKW gegen die Buden hat der Bordcomputer die Maschine gebremst",
10) wohlgemerkt , dass der Computer  ausgerüstet mit Kamera und Sensoren nicht vor den Hindernissen gebremst hat, erst danach, also ist es nicht möglich, dass der LKW von dem Bordcomputer gesteuert war ? alles dies ist eine inkrementelle Szene  an der keine und  keiner glaubt,oder ist ein Fahrerspezialist des Geheimdienstes dabei, der "durch einen engen Pass zwischen den Buden durchfahren könnte " wie die Behörden über die durchfahrt  behaupten ? Ich sage es noch mal, später wird herauskommen, dass der Täter "ein ähnlicher AMRI" war, das bezeugen seine vorbereiteten, ausgearbeiteten zwei verschiedenen Bilder. 

10 a)  Der LKW ist nicht dadurch gefahren, sondern längst des Platzes, eng an die Außenbuden gefahren, so programmiert, dass er daran DIE RECHTE VORDERSEITE DES LKW gegen irgend was auffahren musste dann  nach links etwas  lenken damit er scharf ausscheren kann und sein Hinterteil gezielt noch einen teil einer Bude abreißt, dabei ist er zur Bremse geraten.

FÜR DIESE OPERATION IST DER BORDCOMPUTER  ODER EINE FERNSTEUERUNG  FÄHIG, ALSO DIE MÖGLICHKEIT FÜR EINE KURZE STRECKE  OHNE FAHRER Beispielsweise letzte 200 m , WENN KEINEN FAHRER ANGEFASST WURDE.

10 b) Die Deutsche Regierung behauptet, der AMRI hätte schon mal einen LKW in Tunesien geklaut, eine Lüge. Ich kenne keinen jugendlichen in Tunesien, der einen LKW geklaut hat, wenn schon, dann ein Auto zur Vergnügung oder zur Verwertung.

10 c) Wie sollte sie das gewusst haben wenn der tunesische Staat vor Monaten keine Mitteilung über ihn erteilen könnte wegen fehlender Identität, während  Tunesien sich bereit erklärt für jede Zusammenarbeit, oder Mann will  alle Erfindungen ausgeschöpft um die Fahrerei von AMRI in Berlin zu rechtfertigen ?

10 d) Man musste die Verantwortlichen des Innenministeriums vor das Internationale Gerichtshof von DEN HAAG anklagen wenn 1% von GERECHTIGKEIT  IN DIESER WELT HERRSCHT....................

10 e) Die meisten  vorgestellten Zeugen der Szene sind Ausländer: Italiener, Englische, israeli (Shlomo).....von den angeblichen "Toten Sieben Ausländer", also unbekannt!!!!
11)denn der Amri kennt noch nicht mal die Funktion der Kupplung, mit 18 Jahren hatte Tunesien verlassen, wie könnte Man behaupten, dass "er einen Riesen-Lkw 3,8 Km durch Berlin Zentrum perfekt gefahren hat" ?

12) Deswegen hat sich der Bundesstaatsanwalt (Obervertreter der Justiz nimmt keine Verantwortung für solchen Dunklen Dinge) nicht geäußert, an seine Stelle trat seine offizielle Sprecherin und der Innenminister Thomas de Maizière und dessen Italienischen Kollegen für den Fall: "Amri der mutmaßliche Täter  erschossen" .

13) Der Besitzer des LKW sagt in einem Video, dass der Fahrer 1,80 m groß ist und wiegt 120 Kg, und glaubt dass die Täter müssen mehrere Personen gewesen sein und nicht eine, die ihn nicht bewältigen kann.

14) derselbe äußert sich noch, er hat den Kontakt mit dem Fahrer ab 15h30 verloren, kann der Amri bis 20 h solange mit dem LKW Fehlerfrei manövrieren ohne  von der Polizei erwischt zu werden? unglaubwürdige Szene .

14 a) Die Feuerung der Pistole auf den Fahrer hat kein Knall verursacht in einem Platz wo mehrere LKW stationiert sind, so daß  Menschen zur Hilfe hinkommen können? oder passiert das in der Wüste ?

15) Man hat nach zwei Wochen festgestellt, dass die gefundenen Pistole des Attentäters die gleiche Art ist wie die von Berlin und Mailand, aber nicht der Type und Herkunft der Waffe, um die richtigen Spuren zu verwischen ?.

Gerhard Wisnewski erklärt euch noch per Video:LKW fährt vorbei

16) Laut Tagesspiegel am 4.1.17, der LKW soll ins Museum gebracht werden, sollen die DNA-Spuren geheim gehalten werden um die tatsächlichen Täter zu unterschlagen? Ja wohl.

17) Angeblich, die Behörden hätten schon vorher Meldungen vom Marokkanischen Geheimdienst bekommen, dass der Tunesier sehr gefährliche Pläne in BRD vor hatte, also sind die ganzen Geheimdienste der CAI, BRD, europäischen Staaten  dem Tunesier gegenüber AMRI so dämlich und schwachsinnig ? dann würden wir vorschlagen einen Mann wie dieser, die Behörden zu führen, von denen  man nix abkaufen kann....als solche,  lieber dem Mossad verkaufen.

    Notieren wir, einem Todenmann kann Mann  alles anhängen und DAS BEDEUTET JEDER GERICHTSPROZESS DARÜBER WIRD UNMÖGLICH, deshalb ist der Tunesier  als schwarzer Schaf dafür gesucht, der, wohlgemerkt,  organisatorisch kein Schutzschild hat, denn weder sein eingebrochener Staat noch seine Miserable fern Familie  stehen dahinter für die Aufklärung  oder mögliche Verteidigung, deren Landesmilieu von Rückständigkeit  geprägt ist.

Ganz Tunesien ist darüber erschüttert, über seine Praxis: Angeblich hätte er  fünf Jahre lang in Italien gesessen wegen Brandstiftung in einem Asylheim, für so ein Krim ohne seine Ausweisung nach Tunesien ist dicke Lüge, seine seit 2015 gesuchte Bewaffnung in BRD ohne Verfolgung ist auch ein Schauspiel, angeblich mal in Besitz von drei Ausweisen, dann die anhängenden sieben Namen, zwei Wochen nach seinem Tod Zwölf und 14 Identitäten herausgefunden ist es übertrieben um aus ihm einen Super kriminellen zu machen, es kommt bestimmt noch mehr dazu im Laufe der Zeit, die der Versklavung und Verleumdung der Abwehrlosen Menschen,  ist das nicht zu viel für ein 23-24 jähriger Mann? nach unserer Meinung,  das schafft kein Jungmann von seiner regionalen Herkunft.

• Soll  das alles auf das Konto der deutschen Politik ? oder Man sollte das als Offensive der CIA und AfD Mitglieder betrachten, diese US-Strategie mal Urheber der Migration, mal gegen Merkels Migrationspolitik zugunsten ihrer kriminellen CIA und Rechten Gruppierungen zur Destabilisierung des Landes bei den nächsten Wahlen ? denn Washington kollaborierte historisch gerne mit den rechten  Nazis und Pseudo-Nazis Flügeln , sowie mit den genannten Islamisten, also immer mit den politisch Verlorenen Menschen. 
• Zugleich als Ausgangsbasis zur Änderung gesetzlicher Ausweisung der Tunesischen und arabischen Migranten von 2011 nach Hause(1) und dies im Einklang  der Nato-Staaten, solche MIGRANTEN los zu kriegen und aus dem Land abzuschieben dienen bloß als Waffe zur Einführung einer CHAOS-SITUATION in Nord-Afrika, die ihre Interessen entspricht, Beispielsweise die Energiequellen des Algerischen Landes in main-mise zu setzen, und somit die Migranten später als Armee zu benutzen, in also Teilmenge von I.S zur Destabilisierung  Nord-Afrikas umzusetzen, wie derart so genannten "Syrische OPPOSITION", in Form der Geheimarmee der NATOstaaten  in Syrien, Irak, Libyen, Yemen, Mali und wo es brennt : DAECH, Chebab, Bocco-Haram, El Qaida ....
  
• Die BRD unterliegt seit dem II Weltkrieg, und jeder Bürger in der Welt weiß, daß Deutschland noch Kolonie der USA ist und bleibt solange bis sich ihr BND Teilmenge der CIA losreißt.
  

Kluge Leute wissen schon dass ein Totentäter  nie vor das Gericht kommen kann, deshalb sind Autoren der genannten Attentaten immer Tod: Fazit...

Wir verteidigen deshalb keine Kriminellen, wir setzen uns dafür nur  um Klarheit zu schaffen so dass die Lügen und Gewalt als Strategie zur Destabilisierung anderer Länder gestoppt und vor die UNO getragen wird. 

wir glauben auch noch daran, dieser Fall möglicherweise (99 %) ohne Toten vorbereitet wurde und mit paaren verletzten zu beziffern, zwar von "Geheimarmee der Nato" mit Hilfe des Mossad,  so die Politik  umzumodeln  wie die CAI und BND und deren Exekutierenden (zweifellos der Mossad im Auftrag, denn, Juden kann Man schwer beschuldigen) es haben wollen,: Ziel der Falle: Politische Chaos in BRD, wenn Ukraine Geschichte nicht hinreicht, dann möglicherweise die Rechten Parteien voran an die macht zu treiben, möglichst die ganze Region Europas in eine zukünftige Katastrophe einsickern wollen wie im II. Weltkrieg; Also Großbritannien, USA, isarael würden die Welt beherrschen (die Pissen im Sand) : Der Bundesnachrichtendienst (BND) muss gesäubert werden, 1949 gebildet von der CIA nach dem II. Weltkrieg mit Hilfe Nazigeneräle und Oberoffiziere Reinhard GEHLEN,.....Gunther BERNAU Anführer der 80 Waffen-verstecke in Wäldern der BRD und KLAUS BARBIE flüchtete nach Latein Amerika, von der CIA eingerollt  und hin als Chef der Staatssicherheit in Bolivien eingesetzt, so könnte er CHE GEVARA mit der Armee im Auftrag der CIA ermorden.

Beweise noch vom 2017: https://www.youtube.com/watch?v=YLM3x6Znm68

la-stabilite-de-la-tunisie-menacee-par-le-mossad

Der Fall von  13 Toten beim Bierfest in München 1980 endete offt mit dem Toten des Attentäters (Deutsche CIA Agenten): wie überall, keiner ist lebendig gefasst worden, QUEL MIRACLE ???? sogar mehrere Attentate wurden in Tunesien verübt ohne nach  den beteiligten Kriminellen ( In Sousse waren drei bewaffnete und nicht eine Person) und nach den Kommanditären zu erforschen, nämlich  die Geheimarmee der Nato Staaten, die sehr komplexe Konflikte programmiert, Tendenz steigend zum Ziel Militärbasen für die Nato inn verschiedenen Länder einzurichten  und somit gezielt, wirtschaftlische krash zu erzwingen ("in Sousse 39 Personen tot", weiß keiner die richtige Zahl) dienen als schwarze Schaffe um den Tourismus zu zerschlagen und das Land zu ruinieren, so dass sich nur unter bestimmten Bedingungen der NATO-Staaten zu bewegen mit Kredit Tropfen zu überleben ), genau so realisiert sich ihre Macht, nämlich die Kultur der Cow-Boys, die  immer wieder,  immer offener die arabische Welt zertrümmert und zwar mit Hilfe der CIA, MI6, Mossad wegen Öl und Gas ( Vorschlag: Darüber Daniel GANSER zu hören).

  "alle Juden in der Welt sind Potentielle Spionen für den Mossad"  das sagte ein Deserteur ex-Offizier von dieser Organisation, der zu 20 Jahre Haft abwesend verurteilt wurde.  

Der Schaden ist generell allen zugefügt, Tunesien am meistens getroffen, in dem sein Flacher und eingerollter Staat, der dem BND und dem Mossad Beitrag leistet sowie zur Ermordung des Tunesischen Drohneningenieurs in seiner Heimatstadt SFAX vom Mossad im gleichen Monat mit Waffen durchgesiebt wurde, dennoch zur gleichen Zeit mit Aufnahmen direkt nach Israel berichtet  wurde, ungeachtet dessen, dass die Spuren des Journalisten und der Täter verwischt wurden und sie hinterlassen eine dicke Ohrfeige sowohl im Sozialen als auch Beitrag zur nächsten Touristischen Saison 2017, in der die Menschen  längere Zeit noch auf Verbesserung der Lage jammern und betteln müssen, statt die richtige Flag der Bürger zu erheben, während Europa florieren muss: DIE MENSCHENRECHTLER DES RECHTSSTAATES lassen noch mehrere Spuren von zerschmettern körperlicher und seelischer Menschen in Libyen, Irak, Jemen, Sudan, Syrien, Gaza, Libanon und ihre Gelder und Waffen in  israel, und das alles ohne Ende zu sehen.

Ali Computer 29.12.16

Aktueller Online-Flyer vom 29. November 2016  

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Inland
Zu den russlandfeindlichen Äußerungen unserer Massenmedien und Politiker
Offener Brief an Putin
Von Volker Bräutigam

Online-Flyer Nr. 451  vom 28.03.

Wir wollen und müssen Klarheit schaffen, die Entwurzelung der Hetze und Anreizung zum Kriege der Nationen zu erreichen, die  von Massenmedien jedes Staates in unsere Gehirne kanalisiert werden sowie die Nachrichten als Gehirnwäsche präsentiert, drücken sie auf dieses amerikanisches Video um es zu wissen wie 16 US Geheimdienste, einig sind sie die Mystifikation zu verbreiten um die Welt zu versklaven, zu zerschmettern und beherrschen.  

Das Schema der historischen, sozialen Entwicklung unter verschiedenen Produktionsweisen, das am 15 März 2011  von Ali Computer entworfen wurde und dieses im Rahmen der Vollversamlung der Commission zur Verteidigung der Revolution, letztere von der tunesischen Armee unter Führung von AFRICOM als Subdivision der CIA zum Scheitern verurteilt, diese Strategie ist von Nato-staaten in Portugal 1974 Angewandt, heute übernommen und in der Arabischen Welt ausgeführt worden: Strategie der Konterrevolutionären NATO-staaten. A.C

Nicht zu verpassen:

Die folgenden Videos zeigen wie  Mystifikation Profiliert wird und zwar mittels des staatlich anerkannten Journalismus, Wie Kriegsziele in die Seele jedes Menschen kanalisiert, Bestimmt und immer genau mit der Selben Methode umgemodelt Werden, Amerika ist der Herrscher der NATO-Staaten,  gemeinsam mit ihren Verbündeten Urheber des Horrors, Terrors, der Massenvernichtung : Damals 15 000 Tonnen Bomben täglich auf der Cams Vietnam, über 12 Millionen Menschen seit 1949 in der Welt niedergemetzelt. Vielleicht Prof. Daniel GANSER kann euch besser überzeugen als A.Computer, denn letzterer ist ein "Scharfer unbeugsam Linker der 68 Mai Bewegung von Paris, Frankfurter July  ".

RT-Exklusiv: Aufnahmen vom Leiden der Zivilbevölkerung in Aleppo, die Westmedien nicht zeigen

Terroristische Gruppen halten im Osten Aleppos die Zivilbevölkerung in Geiselhaft, während sie Wohnviertel im Westteil der Stadt mit Raketen und Mörsergranaten beschießen. In westlichen Medien ist darüber kaum zu erfahren.

Günter Meyer erklärt wie die Weltordnung unverändert vor sich geht falls        Hallery   Clinton Presidentin wird 

      Syrien-Experte Günter Meyer:

        „Amerika ist verantwortlich für diese Katastrophe“

ThemaNaher Osten

 

InterviewSyrien-Experte Günter Meyer„Amerika ist verantwortlich für diese Katastrophe“

03. Oktober 2016

von Marc Etzold

Der Krieg in Syrien wird noch schlimmer werden, ist sich Nahost-Experte Günter Meyer sicher. Warum aus seiner Sicht Präsident Baschar al-Assad im Amt bleiben muss und eine Flugverbotszone wohl nicht helfen würde.

Voltaire Netzwerk | Damaskus (Syrien) | 12. Juli 2016

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Übersetzung Sabine1] “NATO Warsaw Summit Communiqué”, Voltaire Network, 9 July 2016.

750 US Stützpunkte mit 250 000 Soldaten in der Welt beweisen die kriegerische Haltung des impérialistischen Emperiums der USA gegen die Charte der UNO.

"Wenn  die Soldaten kommen, Stützpunkte folgen, dann kommt der Krieg,"

AfriCom : Kontrolle Afrikas

Voltaire Netzwerk | Tripolis (Libyen) | 17. August 2011

français  English  Español 

Übersetzung
Horst Frohlich

beigefügte Dokumente

Facsimile des Originaldokuments des Sanktionskomitees der Vereinten Nationen. (PDF - 4.5 MB)

[1] « Résolution 1970 sur la Libye », Réseau Voltaire, 26 février 2011.

[2] « Libyen: Washington bereitet die Vergeltung vor », von Thierry Meyssan, Voltaire Netzwerk, 30. Juli 2011

Ex-Staatssekretär Willy Wimmer über die wahren Ursachen der Flüchtlingskatastrophen

Jetzt erhältlich!

Aktuelle Beiträge

Übersetzung 
Horst Frohlich

Interview: Jean Ziegler über die Weltdiktatur

Ehemaliger US-Justizminister schließt sich einer Klage gegen Bush wegen dessen illegalen Irak-Kriegs an

Von Claire Bernish

Eine Klage gegen die Mitglieder der Bush-Regierung wegen ihrer Rolle bei der Invasion im Irak erhielt vor kurzem nachhaltige Unterstützung durch eine Gruppe führender internationaler Anwälte, darunter auch ein ehemaliger US-Generalstaatsanwalt (Justizminister). Die Gruppe fordert den Ninth Circuit Court of Appeals als Berufungsinstanz auf, die Sammelklage zuzulassen, da der von den Vereinigten Staaten geführte Irak-Krieg ein illegaler Angriffskrieg gewesen sei und unter Verletzung völkerrechtlicher Vorschriften, die vom Nürnberger Tribunal nach dem Zweiten Weltkrieg festgeschrieben wurden, geführt wurde.

Die Irakerin Sundus Saleh hatte am 27. Mai eine Klage [1] eingereicht, in der die den ehemaligen Präsidenten George W. Bush, den ehemaligen Vizepräsidenten Richard Cheney, den ehemaligen US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, die ehemalige Nationale Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice, den ehemaligen US-Außenminister Colin Powell und den ehemaligen stellvertretenden US-Verteidigungsminister Paul Wolfowitz beschuldigte, „das Gesetz gebrochen zu haben, indem sie eine Verschwörung angezettelt und gegen das irakische Volk einen Angriffskrieg geführt haben.“ In der Klageschrift heißt es weiter:

„Die Beklagten haben den Krieg gegen den Irak bereits im Jahre 1998 geplant. Sie manipulierten die Öffentlichkeit der Vereinigten Staaten, um sie für eine Unterstützung des Krieges zu motivieren, indem sie abschreckende „Atompilz“-Bilder publizierten und das Saddam-Hussein-Regime mit al-Kaida gleichsetzten. Ferner verstießen sie gegen geltendes Völkerrecht, indem sie eine Invasion ohne rechtliche Grundlage begannen. Vor mehr als sechzig Jahren haben amerikanische Richter in Nürnberg die Nazi-Führer wegen der Verbrechen der Verschwörung und Führung von Angriffskriegen verurteilt. Sie fanden die Nazis schuldig, Kriege geplant und geführt zu haben, die keine rechtliche Grundlage hatten und in denen Millionen von Unschuldigen umgekommen sind.“ [Hervorhebung vom Autor]

Die Feststellungen des Nürnberger Tribunal waren bereits zuvor in einem aufsehenerregenden Verfahren zitiert worden, das als Pro-Bono-Fall [Musterverfahren] von der Anwaltskanzlei Comar Law in San Francisco betrieben wurde:

„Diese Vorwürfe sind von größtem Gewicht. Krieg ist grundlegend etwas Böses. Kriege […] haben Auswirkungen auf die ganze Welt. Die Führung eines Angriffskrieges ist somit nicht nur ein Verbrechen nach dem Völkerrecht; es handelt sich um das größte völkerrechtliche Verbrechen überhaupt, das sich von anderen Kriegsverbrechen nur insofern unterscheidet, dass es die Kumulation des Bösen darstellt.“ [Hervorhebung in der Klageschrift]

Der erste Versuch der Klägerin, eine Klage gegen die Bush-Regierung nach kalifornischem Recht einzubringen, hatte scharfen Widerstand der Regierung hervorgerufen, darunter auch von Seiten einiger Anwälte der Obama-Administration [2]; die Klage wurde schließlich abgewiesen [3], wobei sich das Gericht auf den sog. Westfall Act berief, der Angehörigen der Bundesregierung Immunität für Tätigkeiten gewährt, die sie „im Rahmen ihrer Funktion“ ausüben.

Ramsey Clark (Wikimedia Commons)

Nun kam es zur Vorlage eines sog. Amicus Brief [4] zugunsten der Klägerin [d.h. zur schriftlichen Intervention einer Organisation, die sich an dem Gerichtsverfahren beteiligt, ohne selbst Partei zu sein], den eine Gruppe von Rechtsanwälten verfasst hatte, der prominente Juristen wie der ehemalige US-Justizminister Ramsey Clark, der Präsident der Internationalen Vereinigung demokratischer Juristen, der ehemalige Präsident des American-Arab Anti-Discrimination Committee, der ehemalige Präsidenten der US-Bundesrechtsanwaltskammer, ein Gründungsvorstandsmitglied der Internationalen Kommission für Arbeitsrechte und der Co-Vorsitzende des Internationalen Komitees der US-Bundesrechtsanwaltskammer angehören. Der Amicus Brief führt unter anderem aus, dass das Erstgericht die im Westfall Act formulierte Immunitätsklausel nicht hätte anwenden und das Verfahren nicht hätte abweisen dürfen, da das Nürnberger Tribunal völkerrechtlich verbindliche Normen errichtet habe, welche die Anwendung nationaler Gesetze gegenüber dem Vorwurf der Führung eines Angriffskrieges ausdrücklich verbieten. […] Demnach hätten Staatsführer, einschließlich amerikanischer Staatsführer, nicht das Recht, Angriffskriege zu führen und können sich nicht auf Immunität berufen, wenn gegen sie der Vorwurf der Führung eines Angriffskrieges erhoben wird.“ [Hervorhebung vom Autor]

Eine zweiter Amicus Brief [5] wurde von der Non-Profit-Stiftung Planethood vorgelegt. Diesem kommt schon insofern überzeugende Wirkung zu, als diese Organisation im Jahre 1996 vom damals letzten überlebenden Nürnberger Richter Benjamin Ferencz gegründet worden war. In der Eingabe wird davor gewarnt, dass „diejenigen, die Machtpositionen innehaben“ nicht ihren Einfluss dazu missbrauchen dürften, um der Verantwortung für Verbrechen zu entkommen. Ferner wird die Erklärung der Vereinten Nationen nach dem Nürnberger Verfahren zitiert, wonach die „Planung, Initiierung oder Durchführung eines Angriffskrieges ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellt, für das sich Einzelpersonen wie auch Staaten vor einem internationalen Gerichtstribunal zu verantworten haben.“ [Hervorhebung vom Autor]

Den genannten Schriftsätzen kommt aufgrund der zunehmenden internationalen Aufmerksamkeit für die Klage Salehs größte Bedeutung zu. Dazu kommt, dass die Forderungen in der Öffentlichkeit, die Bush-Regierung für ihre Kriegsverbrechen anzuklagen, immer stärker werden, zumal jüngste Berichte [6] von Schätzungen ausgehen, dass weit über eine Million Menschen während oder in der Folge des Irak-Krieges ihr Leben verloren haben.

Auf die Reaktion des Bundesberufungsgerichts auf die Klage Salehs darf man gespannt sein. Ein Vertreter der Anwaltskanzlei Comar brachte dies in einem Interview so zum Ausdruck: „Es ist eine Horrortragödie, die sich im Irak laufend abspielt, und zwar tagtäglich; die Architekten dieses Chaos müssen für ihre Rolle bei dieser Tragödie zur Verantwortung gezogen werden.“

[1] witnessiraq.com/wp-content/uploads/2013/03/SalehBush.pdf
[2] warisacrime.org/sites/afterdowningstreet.org/files/Certification%20of%20Scope%20of%20Employment.pdf
[3] cases.justia.com/federal/district-courts/california/candce/3:2013cv01124/264248/53/0.pdf?ts=1428823991
[4] witnessiraq.com/wp-content/uploads/2015/05/AOB-Brief-Only-Final.pdf
[5] witnessiraq.com/wp-content/uploads/2013/03/SalehBush.pdf
[6] pontiactribune.com/illegal-invasion-of-iraq-resulted-in-1-million-civilians-dead/
[7] www.truth-out.org/news/item/31360-former-us-attorney-general-files-brief-in-lawsuit-challenging-legality-of-iraq-war

Quelle: theantimedia.org/former-us-attorney-general-joins-lawsuit-against-bush-for-illegal-war-in-iraq/
Vgl. auch en.wikipedia.org/wiki/Saleh_v._Bush

Beitragsbild: theantimedia.org/former-us-attorney-general-joins-lawsuit-against-bush-for-illegal-war-in-iraq

Putin hilft den Europäern: Die Ursachen der Flüchtlingswellen

Über die Ursachen der Flüchtlingswellen wird in der öffentlichen Diskussion gar nicht gerne gesprochen. Was ist nun der Grund für den ungebremste Zustrom von Menschen aus Afrika, dem arabischen Raum und Osteuropa? Den Blick von außen erlaubt sich einmal mehr Russlands Präsident Wladimir Putin: „Hat Europa die Entscheidungen getroffen, die zu dieser Situation geführt haben? Seien wir ehrlich: Diese Entscheidungen kamen aus den USA. Und Europa muss die Konsequenzen hinnehmen.“ (27.07. im Westschweizer Fernsehen)

Informationen, wonach die USA die Schlepper nach Europa bezahlen, würden zur Aussage Putins passen. Den Hinweis des russischen Präsidenten nehmen wir gerne zum Anlass, um folgende Fakten in Erinnerung zu rufen:

Die Angriffe auf den Kosovo, auf den Irak, auf Libyen oder Afghanistan wurden von den USA aus betrieben und initiiert. Überall wo US- und NATO-Bomber angriffen blieb verbrannte Erde und, wie im Falle des Kosovo, flüchten 15 Jahre später die Menschen noch in eine vermeintlich bessere Welt.

Überall wo es Krisen gibt zündeln Geostrategen aus den USA und heizen alle Konflikte an, auch wenn sie nicht „offiziell“ Krieg führen: Die Erwähnung der Terror-Schöpfung ISIS oder die jahrelange Unterstützung syrischer Rebellen sollte genügen, um das Bild der verdeckten Kriegsführung in Erinnerung zu rufen.

Die wirtschaftliche Zerstörung ist die am wenigsten beachtete Variante: Gleich Heuschrecken grasen sie ganze Länder und Regionen ab, bis am Ende ein völlig unwertes Ödland zurück bleibt, wo niemandem verübelt werden kann, dass er von dort fliehen möchte. Das 2007 initiierte Afrika-Kommando der USA (AFRICOM, das Hauptquartier steht in Stuttgart!) hat mittlerweile über ganz Afrika verteilt kleine oder verdeckte Militärbasen errichtet, auch wenn das offiziell vehement abgestritten wird. Warum wohl? Die Rohstoffe Afrikas sind schon lange Objekte der Begierde, vor allem international agierende Konzerne sehen fette Profite beim Schürfen nach Gold, Eisen, Öl, Gas, Diamanten oder Uran. Ein Beispiel welches es auch in westliche Medien schaffte: EU-Konzerne fischen die Küsten vor Nord-West-Afrika leer, was tausenden Fischern dort die Existenz raubt.

Eben so wenig wie das umfangreiche Engagement der USA in der ganzen Welt ist die Bevölkerungsexplosion in Afrika bekannt und noch viel weniger bewusst: 1950 gab es in Afrika rund 220 Millionen Menschen, heute gibt es rund 1 Milliarde Afrikaner. Die Bevölkerung hat sich in 60 Jahren verfünffacht. Bis 2050 wird erneut eine Verdoppelung stattfinden: 2 Milliarden Menschen. 2100 hat sich die Zahl der Afrikaner dann ver-4-facht! Diese Fakten sind seit Jahrzehnten bekannt und von internationalen Organisationen dokumentiert.

Europäische Politiker haben sich bis heute nicht entschieden, wie sie auf all diese Dinge reagieren sollen — oder sie haben sich entschieden, und ihre Entscheidung lautet „Duldung durch Wegschauen“.

USA nutzten Assads Kampf gegen al-Kaida für ihre eigenen Ziele

Der Kapitalismus ist dabei, das Leben auf der Erde zu zerstören

USA beliefern IS neuerlich mit Waffen

Voltaire Netzwerk | 15. Mai 2016

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Foto: in einem Vorort von Damaskus inszeniert. Im Vordergrund am Tisch sitzend erkennt man Zahran Alluch (gestorben im Dezember 2015). Die Bewaffnung wurde von Saudi-Arabien bereitgestellt, aber die Militärberater sind britische SAS. Die Fotografie ist mit dem für die "Armee des Islam" entworfenen Logo geschmückt. Das ganze wurde im Rahmen der Informationskampagne der britischen Regierung gemacht.

Die Subunternehmer des britischen Außen-Ministeriums, die unter der Aufsicht des Ministeriums für Verteidigung arbeiten, sind für die Kommunikation der "gemäßigten bewaffneten Gruppen" in Syrien verantwortlich, sagt The Guardian. Sie produzieren Videos, Fotos, militärische Berichte, Broschüren mit den Logos der militanten Gruppen.

Ein Budget von 2,4 Millionen Pfund (3 Millionen Euro) pro Jahr wird ihnen seit der Affäre der Chemiewaffen im Sommer 2013 zugeteilt. Zuerst war es der Krisenmanagement-Firma Regester Larkin bestimmt, jetzt kommt es der Innovative Communications & Strategies (InCoStrat) zugute, einer Firma, die im Jahr 2014 geschaffen wurde. Die beiden Unternehmen, mit Sitz in London und Washington, wurden von Colonel Paul Tilley geschaffen. Das Unternehmen beschäftigt 50 Mitarbeiter in Istanbul. Die gleichen Unternehmen haben einen anderen Vertrag für den Krieg im Jemen abgeschlossen.

Diese Operation unterscheidet sich von jener der Syrischen Informationsstelle der Menschenrechte, die vom MI6 abhängt.

Die vom Guardian vermerkten Dokumente bezeugen, dass diese Unternehmen die Kommunikation zugunsten der Hazzm-Bewegung und der Armee des Islam bewerkstelligen. Laut dem russischen Botschafter bei den Vereinten Nationen, wäre letztere Gruppe tatsächlich ein ’moderater’ Name, der von den Kämpfern von Al-Qaida verwendet wird. Allerdings verhindert im Sicherheitsrat... das Vereinigte Königreich ihre Aufnahme in die Liste der terroristischen Organisationen, mit der Begründung, sie beteilige sich an den Verhandlungen in Genf, die gefördert werden sollten.

“How Britain funds the ’propaganda war’ against Isis in Syria”, Ian Cobain, Alice Ross, Rob Evans, Mona Mahmood, The Guardian, May 3rd, 2016.

Übersetzung
Horst Frohlich

Voltaire Netzwerk | Bukarest (Rumänien) | 17. Juni 2016

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Die atlantische Allianz hat ein BIP von 35.000 Mrd $, gibt aber davon für ihre Verteidigung nur 1.000 Mrd $ aus (von denen 700 Mrd $ allein auf die USA entfallen). Um Ton angebend zu sein, hat Washington für 2016 ungefähr 3,4 Mrd $ bewilligt um die Ost-Flanke der NATO zu verstärken, d.h viermal mehr als zuvor. Dieses Budget beinhaltet den Aufmarsch von 4000 GI’s mit 250 Panzern und Bradley Transportfahrzeugen, M109A6 Paladin 155mm Panzerhaubitzen, begleitet von 1.700 weiteren gepanzerten Fahrzeugen in sechs Ländern Ost-Europas.

Angesichts der Tatsache, dass die NATO-Mitglieder nicht gewillt sind für diesen Zweck bedeutenden Summen zu investieren, erfindet das Pentagon aller Arten von apokalyptischen Szenarien, die darauf abzielen, seine Verbündeten unter Druck zu setzen, damit sie sich an diesem gigantischen "Abschreckungs"-Apparat gegen Russland beteiligen. Die zusätzlichen jährlichen Kosten betragen 2,7 Mrd $. Die USA haben die neutralen Nachbarstaaten der Ostsee, wie Schweden und Finnland, gezwungen, auf ihrem Territorium NATO-Übungen zu organisieren. Parallel dazu haben die von Erfolg gekrönten Militär-Aktionen Russlands auf der Krim und in Syrien, im Pentagon, welches in Europa, im Gegensatz zu den 80-er Jahren, über eine Kontingent von 35.000 Mann verfügt, zu Tobsuchtsanfällen geführt.

Übersetzung
Ralf Hesse

[1] Reinforcing Deterrence on NATO’s Eastern Flank. Wargaming the Defense of the Baltics, David A. Shlapak & Michael Johnson, Rand Corporation, 16 p., June 2016.

[2] «Le Pentagone prépare-t-il l’invasion de la Russie ?», Valentin Vasilescu, Traduction Avic, Réseau international, 4 mai 2016

Aktueller Beitrag

1,5 Millionen: Merkels Vollzugsmeldung an die US-Ostküste

von Florian Meyer

Ein Geheimpapier der deutschen Behörden soll von 1,5 Millionen Flüchtlingen im laufenden Jahr ausgehen. Medial bereitet man die Deutschen schon darauf vor, dass diese 1,5 Millionen auch bleiben dürfen. Aus Flüchtlingen werden so in der BILD-Zeitung „Zuwanderer“, verknüpft mit der Frage „Was brauchen wir für Millionen Zuwanderer?“ Die Echtheit der Behördenschätzung wird indes von der Bundesregierung dementiert – die Asylzahlen wurden aber von 450.000 auf 800.000 nach oben korrigiert, warum also nicht auch auf 1,5 Millionen? Oder traut sich Merkel dem Volk nicht offen zu gestehen, was mit den „US-Freunden“ längst ausgemacht zu sein scheint?

Ist es nicht vielmehr so, dass BRD-Kanzlerin Merkel nun endgültig vermelden kann, dass sie die US-Pläne zur Abschaffung der Deutschen auf Schiene gebracht hat? Kann Merkel endlich eine Vollzugsmeldung nach Washington senden? Denn die Zahl von 1,5 Millionen Einwanderern nach Europa wurde exakt so von der US-Ostküste vorgegeben. Dass Merkel freilich diese Vorgabe als transatlantische Musterschülerin nun ganz alleine erfüllen möchte, dürfte in Washington oder New York niemanden stören. Im Gegenteil: In der „Washington Post“ wird die Zielsetzung Merkels klar erkannt: „Frau Kanzlerin Merkel ist inzwischen im Begriffe eine Periode der Transformation vorzubereiten, die die Definition, was unter einem Deutschen zu verstehen ist, verändern wird.“ Merkel verwirkliche eine neue Vision für Deutschland, „das in Zukunft nicht so weiß und so christlich sein soll wie bisher.“

Thomas Barnett verlangt 1,5 Millionen Einwanderer

US-Militärstratege Thomas Barnett

1,5 Millionen Einwanderer nach Europa verlangte der einflussreiche Militärstratege des Pentagons, Thomas Barnett, bereits im Jahr 2004. Damals eine völlig utopische Zahl. Doch Barnett wusste mehr über die geopolitischen Pläne und so formulierte er ganz klar das Ziel für Europa: „Wenn Europa jährlich 1,5 Millionen Immigranten herein lässt, würde bis zum Jahr 2050 ein Viertel seiner Bevölkerung außerhalb Europas geboren worden sein.“

Kennt man Thomas Barnett´s Thesen, weißt man, wem die transatlantisch-gepolten Journalisten nachplappern. Barnett in seinem Buch „The Pentagon´s new map“, im Jahr 2004: „Das Alte Europa ist – historisch gesehen – längst tot und kann nicht wiedererweckt werden.“ Daher benötige es die 1,5 Millionen Einwanderer.
Spiegel-Kolumnist Jakob Augstein am 5. Oktober 2015: „Warum brauchen wir Einwanderung? Doch nicht wegen der Wirtschaft. Sondern weil Deutschland alt und müde wird. Ohne Einwanderer versinkt dieses Land im Schlaf.“ Augstein verbreitet die Propaganda des Pentagons, wer das nicht sieht, ist entweder unwissend oder Teil des Spiels. Für Augstein und Kollegen ist Deutschland ohnedies nur mehr eine überalterte Floskel, eine „Geisterbahn. Ein Land der Alten und Versehrten. Der Furchtsamen und Mutlosen.“

                     

Am Montag 20.000 in Dresden …

Doch so wird es nicht bleiben. In Sachsen und Thüringen regt sich friedlicher Widerstand. In Österreich erschüttert eine Wahl nach der anderen das Gefüge und das alles ist erst der Anfang. Noch sind die Europäer furchtsam, noch sind sie mutlos. Aber es kann alles ganz schnell gehen und auch darauf war man im Pentagon von Anfang an vorbereitet – wir können davon ausgehen, dass die hiesigen Machthaber und Medien den Fahrplan kennen. Thomas Barnett schreibt nämlich: Wer „das Wiedererwecken einer früheren Gemeinschaft und vergangener Wertvorstellungen“ verfolge sei in einem Atemzug zu nennen wie „radikal fundamentalistische Islamisten wie Osama Bin Laden“. All jene feindlichen Kräfte „befürchten den Verlust ihrer Identitäten innerhalb einer gleichgeschalteten, urbanisierten, aufgespalteten Masse, in der jeder seine Einzelinteressen vertritt.“ Für sie hält das US-Imperium eine einfache Lösung bereit: „Jawohl, ich nehme die vernunftwidrigen Argumente meiner Gegner zur Kenntnis. Doch sollten sie Widerstand gegen die globale Weltordnung leisten, fordere ich: Tötet sie!“

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Voltaire Netzwerk | 23. September 2015

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Laurence Le Vert, Nathalie Poux und Christophe Tessier, die Pariser Richter, waren wenig neugierig und haben die Europol-Informationen über die Waffen der Terroristen, die Charlie Hebdo angegriffen haben, nicht weitergeleitet.

Dem Untersuchungsrichter und Staatsanwalt von Lille, Stanislas Sandraps und Richard Foltzer, wurde die Geheimhaltung von dem französischen Innenminister, Bernard Cazeneuve, befohlen, als sie versuchten herauszufinden, wie der Terrorist Amedy Coulibaly bei der Firma Seth Outdoor von Claude Hermant zwei Sturmgewehre VZ 58 Compact der Marke CZ (Kalaschnikow) (Seriennummer 63622F und 21038 M) und vier halbautomatische Pistolen Tokarev TT33 (Seriennummern RK07, O2027, TE1035 und EB1574) kaufen konnte.

La Voix du Nord, Le Greffier noir und Médiapart haben die Verbindungen zwischen Amedy Coulibaly und Claude Hermant, einem Überlebenskünstler, der mit der Gendarmerie verbunden ist, ausgiebig studiert [1].

Zum gleichen Thema:
 „Laut McClatchy wären Mohammed Mehra und die Brüder Kuachi mit dem französischen Geheimdienst verknüpft“, Übersetzung Horst Frohlich, Voltaire Netzwerk, 24. Januar 2015.
 „Die Elemente der Coulibaly-Affäre erinnern an die Rolle der französischen Geheimdienste im Jahr 1999“, von Thierry Meyssan, Alexis Kropotkine, Übersetzung Horst Frohlich, Voltaire Netzwerk, 5. Juni 2015.

Übersetzung
Horst Frohlich

Lesen Sie auch den Text ûber Bilanz des Terrorismus in Syrien auf der Seite TUNISIE 2

 Charlie  und die Weltluegen der  gekauften massenmedien

 Netanyahu ist der Ausdruck des Symbols des Dekadenten Staates israels, seine Politik ist die der verbrannten Erde gefolgt von CHAOS  SITUATION, dieser  künstliche  Staat, beruht  auf der Ökonomie des humanitären Desasters, sieht keinen Frieden hinsichtlich der vor sich treibenden Migration in Israel, dies betrifft sowohl das jüdische Volk als auch die übrige Weltbevoelkerung. Dieser Staat hat sich auf der Grundlage des Betrugs, des Horrers, des Völkermords und der gegenseitigen Ausspielung der Völker gegründet , der  genau dem Imperialismus dienen muss um seine Herrschaft in Palestina durchzusetzen: Vor dem II Weltkrieg und danach wurden mehrere Beweise gezeigt, die unzählige Judenattentate  gegen eignes Volk verübten worden um Unruhe in der Welt zu stifteten deren Folge bloß größere Propaganda über dem Armut des Judentums zu verbreiten, deshalb und ist kein Zufall, dass die meisten Massenmedien in ihren Händen bemeistert worden sind.

Der Staat israel hat sich auch auf der Grundlage fremder Gelder von Steuerzahler aufgebaut, von armen Proletarier der übrigen Welt, dennoch, die ewigen Zwangszahlungen der Deutschen sowie die Hilfen der USA mit 3 Milliarden Dollars pro Jahr, ohne zu erwähnen die Hilfen übriger weltbekannten jüdischen Firmen und Cineasten.

Es geht alles nicht um die schönen Krumen Nasen der Juden sondern um die Rolle, die der jüdische Staat spielen kann:

DER CHAOS in die gesteuerten Weltteile, vorallem  im arabischen Raum: Gas und Ölfelder plündern.

Dafür ist dieser Staat israel und nur zu diesem Zweck  beliebt, unterstützt und geschützt, deshalb 50 Staatsfuehrer müssen den Fall Charlie Bedienungslos propagieren und durch Massendemonstration die Demokratie zum Erscheinen hervorbringen ohne die Wurzel der Kriminalität zu entschleiern, wohlgemerkt, wohl bekannt wer der echte Täter ist: Verschwörungtheorie à la 11. September von mehreren Geheimdiensten.

Die TV ZDF bekräftigte noch  die Erklärung, was die neue Zeitungsedition Charlie Hebdo nach dem Attentat herausgab, nämlich ohne Namen des Propheten zu erwähnt, musste die ZDF explizit klar ausdrücken,  dass diese Karikatur  Mohamed gemeint ist und führte 10 Tage, Stundenlange Emissionen darüber, zum Anfang sah ich selber diese ununterbrochen von 19 bis 24 H: BEITRAG ZUM ZWECK DER VERTUSCHUNG.  angeblich "es betrifft ihre Freiheit", die im Grunde auf Kosten der Unfreiheit der anderen, also die Sklaverei anderer Voelker, wohl bekannt, dass die TV ZDF pro SPD ist, letzte beinhaltet viele Zionisten in ihrer Mitgliederschaft. 

Als der Führer der italienischen Linke Amadeo BORDIGA definierte "die Demokratie als System der Mystifikation und Diktatur des Kapitals" war kein Zufall, sondern als Theorem aus seinen umfangreichsten historischen Kenntnissen und auf keinen Fall mit der Freiheit zu verwechseln. 

wenn sie franzoesisch verstehen koennen, klicken Sie auf die naechste Video um mehr zu wissen ueber die Commanditaires der meisten organisierten Gewalt: Interessant und objektiv:    https://www.youtube.com/watch?feature=player_detailpage&v=8yDMstF9pDI

Voltaire Netzwerk | Rom (Italien) | 5. Mai 2016

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Übersetzung
Ralf Hesse

Quelle
Il Manifesto (Italien)

WikiLeaks: Strategische Entvölkerung von Syrien und EU-Flüchtlingskrise von langer Hand geplant!

Die Grunde des Krieges in Libyen

   Einer der Gründe des Krieges gegen Libyen ist, die Entwicklung des Schwarzen Kontinents aufzuhalten, die Einrichtung einer militärischen Basis des US-Africom in Cyrenaika zu ermöglichen und die koloniale Ausbeutung Afrikas durch die Vereinigten Staaten einzuleiten. Um diese verdeckten Beweggründe zu verstehen, hat das Netzwerk Voltaire Mohammed Siala, Minister der Kooperation und Verwalter des Libyschen Staatsfonds, Fragen gestellt.

VOLTAIRE NETZWERK | TRIPOLIS (LIBYEN) | 6. JULI 2011 

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Mohammed Siala empfängt die Fahnder des Netzwerk Voltaire.

© Mahdi Darius Nazemroaya / Netzwerk Voltaire

Netzwerk Voltaire: Ihr Land ist reich an Gas und Erdöl. Die Libysche Investitions-Obrigkeit besitzt 70 Milliarden Dollar. Wie verwenden sie diese Manna?

Mohammed Siala: Wir besitzen große Ressourcen aber sie dauern nicht ewig. Deshalb haben wir die libysche Autorität ins Leben gerufen, um den Reichtum für die kommenden Generationen zu schützen, so wie es die Norweger, zum Beispiel, gemacht haben. Einen Teil dieses Fonds jedoch, nützen wir für die Entwickelung Afrikas. Das heißt, dass wir mehr als 6 Milliarden Dollar in Entwicklungsaktionen des Kontinents investiert haben, für Landwirtschaft, Tourismus, Handel, Bergbau usw.

Wir haben den Rest des Staatsfonds in verschiedenen Sektoren, in verschiedenen Ländern, in verschiedenen Währungen angelegt. Überall, selbst in den USA und in Deutschland, was es Ihnen unglücklicherweise ermöglichte, gewisse Summen unseres Besitzes einzufrieren.

Netzwerk Voltaire: In der Praxis, wie wird diese Einfrierung durchgeführt?

Mohammed Siala: Das Einfrieren des Guthabens folgt den Bankgesetzen des Landes, wo es angelegt wurde. Die Regle ist, dass sie unsere Konten sperren, aber dass wir manchmal ihre Öffnung erhalten, falls wir den Streitfall vor das Komitee der Beschwerden bringen, und es uns gelingt zu zeigen, dass es sich um gewisse Anwendungen handelt. Zum Beispiel bin ich im Augenblick dabei, für die Enteisung von Guthaben zu plädieren, die für Stipendien von 1200 Studenten bestimmt sind, die wir nach Malaysia geschickt haben. Wir versuchen es genauso zu machen für alles, was soziale Zuschüsse, oder Spitalskosten unserer Staatsbürger im Ausland anbelangt.

Es passiert, dass manche Länder uns erlauben, das Geld für Nahrung oder Medikamente zu verwenden. Im Prinzip ist es unser Recht, aber viele verweigern, die nötigen Summen zu enteisen und ziehen die Prozedur in die Länge. In Italien z.B., verbietet uns der Staat jeglichen Gebrauch unserer Anlagen. Deutschland erlaubt humanitäre Anwendungen, jedoch gewisse Banken versagen uns die Genehmigung, die nötigen Fonds zu enteisen. Die Deutung der Resolution ist, je nach dem Land, vollkommen anders. Wir fragen um eine einheitlich klare Regel: was erlaubt ist soll erlaubt sein, was es nicht ist, ist verboten. Heute ist die Interpretation der Texte politisch und Gewalt trägt den Sieg über das Recht davon.

Netzwerk Voltaire: Ist dies das einzige Problem, dem Sie für ihre Versorgung begegnen?

Mohammed Siala: Wir müssen auch der Meeresblockade, die die NATO ohne rechtliche Basis errichtet hat, die Stirn bieten. Sie verbieten unsere Versorgung, oder sie ziehen sie hinaus, selbst für die Nahrungslieferungen. Sie konzentrieren sich besonders auf die Hinderung von Benzinlieferungen, obwohl dies von den zuständigen Resolutionen der UNO nicht vorgesehen ist. So wartet ein Tanker seit einem Monat in Malta. Das Benzin ist Zivilfahrzeugen bestimmt. Aber sie sagen, es könnte auch Militärfahrzeugen dienen. Wir erklären ihnen, dass sie uns die Anwendung für Rettungswagen nicht versagen können, usw. Wie dem auch sei, seit Anfang des Konfliktes unterbinden sie jegliche Kraftstofflieferungen. Nun, ein drittel unseres Bedarfs kommt aus ausländischen Raffinerien. Daher der derzeitige Mangel. Theoretisch haben sie nur das Recht, Schiffe zu kontrollieren, um Waffenlieferungen zu verhindern. In der Praxis jedoch entfalten sie eine illegale Meeresblockade.

Sie haben russische und chinesische Schiffe zur Umkehr gezwungen. Ihre Staaten müssen also eine Klage vor dem Komitee für Sanktionen der UNO einbringen, um die Resolutionsinterpretation zu diskutieren. Das ist eine langwierige und abschreckende Prozedur. Keine rechtliche Gründung erlaubt ihnen so zu handeln, aber sie lassen Gewalt vorherrschen, weil sie ihrer Straflosigkeit sicher sind.

Es gelingt uns aber uns über Landeswege zu versorgen, wenn es auch lächerlich wenig ist: wir brauchen einen Monat, um das zu transportieren was eine Schiffsentladung in einem Tag schafft.

Netzwerk Voltaire: Ihr Land hat Infrastrukturen vervielfacht, speziell die riesigen Bewässerungskanalbauten des Man Made River. Was sind ihre derzeitigen Projekte?

Mohammed Siala: Es gibt eine Eisenbahn die Nordafrika durchläuft, Libyen ausgenommen. Wir wollen sie vervollständigen, um uns in die regionale Wirtschaft zu integrieren und sie anzukurbeln. Die Chinesen bauen den Abschnitt Tunesien-Syrte. Die Russen sind mit Syrte-Benghazi beauftragt. Eine Verhandlung war mit Italien im Gang, für den Abschnitt Benghazi-Ägypten, sowie für die Lokomotiven. Wir haben auch die Konstruktion einer transkontinentalen Nord-Süd-Linie mit dem Abschnitt Libyen-N’Djamena begonnen. Es handelt sich um ungeheure Investierungen nationaler Interessen und wir haben geglaubt, dass der G8 uns helfen würde. Er hatte es versprochen, aber nichts ist gekommen.

Wir sind hart im Geschäft und haben die Ausschreibungen benützt, um die Dienstleistungsunternehmen zu bewegen, ihre Preise zu senken. Während seines Besuchs hat Vladimir Poutine eingeräumt, die Preise der russischen Unternehmen den der chinesischen Wettbewerber anzugleichen. Wir haben so unsere Partner vervielfacht.

Netzwerk Voltaire: Was werden diese Projekte mit dem Krieg werden?

Mohammed Siala: Alle diese Baustellen sind mit der Einfrierung unserer Anlagen unterbrochen. Aber wir verfolgen die Ausschreibungen für die geplanten Abschnitte, weil wir sicher sind, dass der Krieg nicht dauern wird und die Arbeiten weitergehen werden. Wir bereiten uns darauf vor, die provisorisch, aus „force majeure“ Gründen unterbrochenen Kontrakte zu verfolgen.

Der Krieg hat unsere Partner in Verzweiflung gebracht. Die Chinesen haben hier 20 Milliarden Dollar Aufträge, die Türken 12 Milliarden. Danach kommen die Italiener, die Russen, und dann die Franzosen. Es war nicht in ihrem Interesse, diese Aggression zu billigen, noch weniger dazu beizutragen. Wahrscheinlich haben einige Ausgleichsgelder „unter dem Tisch“ bekommen, aber wir haben darüber keine sichere Information. Andere wiederum hoffen, durch die Eroberung unseres Landes mehr zu bekommen und sich selbst Aufträge zu gewähren.

Netzwerk Voltaire: Welche Folgen hat die Einfrierung ihrer Guthaben für Afrika?

Mohammed Siala: Mit diesem Einfrieren haben sie auch unsere Entwicklungsaktionen in Afrika blockiert. Der Kontinent schafft nur Rohstoffe zu exportieren. Wir investieren, damit sie an Ort und Stelle verarbeitet und von den Afrikanern verkauft werden. Es handelt sich um Arbeitsplätze zu schaffen und den Mehrwert in Afrika zu behalten. Auf der einen Seite ermutigen uns die Europäer dazu, weil diese Politik die Auswandertendenz unterbindet, auf der anderen Seite sind sie dagegen, weil sie so auf die koloniale Ausbeutung verzichten müssen.

Die Westmächte wollen Afrika in einem Status halten, wo nur Rohstoffe exportiert werden, « commodities » (Nutzwaren v.Ü.).

Wenn z.B. in Uganda produzierter Kaffee nach Deutschland exportiert wird, wo er verkauft wird, bleibt der Mehrwert in Deutschland. Wir haben Einrichtungen für Brennereien, Mühlen, Verpackung usw. finanziert. Der Anteil an dem Einkommen der Ugander ist von 20% auf 80% gestiegen. Natürlich kommt unsere Politik mit der der Europäer in Konflikt. Das ist ein Euphemismus.

Wir finanzieren Reisfelder in Mozambique und in Liberia in der Höhe von 32 Millionen Dollar pro Projekt und schaffen 100000 neue Arbeitsplätze. Wir zielen zuerst auf Bodenständigkeit der Ernährung in jedem afrikanischen Land hin, und nur dann erst auf die Exportmöglichkeiten. Es steht außer Zweifel, dass wir mit jenen, die Reis produzieren und exportieren, in Konflikt geraten, speziell wenn sie damit spekulieren.

Wir bauen auch Strassen. Zum Beispiel von Libyen ab durch den Niger. Wir haben schon den Sudan mit Eritrea verbunden, was die regionale Wirtschaft völlig verändert und neue Entwicklungsperspektiven eröffnet hat. Es ist von nun an möglich, Waren per Land und Meer zu transportieren.

Netzwerk Voltaire: Kann man sagen, dass Libyen wenig diplomatische Verbindungen hat, aber dass Sie wirtschaftliche Beziehungen ausgearbeitet haben, die Sie beschützen? Kann man von Investitionsdiplomatie sprechen?

Mohammed Siala: Ja.

Zum Beispiel finanzieren wir mit 50 Millionen Dollar den Bau durch chinesische Firmen eines 32 km langen Kanals im Mali für die Bewässerung von Landwirtschaftszonen. Die Einfrierung unserer Guthaben unterbricht wichtige landwirtschaftliche Projekte in diesem Land. Falls sie so weitergeht wird eine Ernährungskrise schnell eintreten und die Bevölkerung ihre Auswanderungstendenz nach Europa wieder aufnehmen. Letzten Endes können die Europäer unseren Einsatz für die Entwicklung des Kontinentes nicht aufhalten. Sie haben keine Alternative.

Netzwerk Voltaire: Haben Sie eine Lösung um ihre, auf internationalem Markt bestellten Käufe zu bezahlen trotz des Einfrierens ihrer Gelder. Ihr Land ist angegriffen, daher denke ich natürlich an Waffen und Munition.

Mohammed Siala: Wir widerstehen seit viereinhalb Monaten. Wir haben aus dem Embargo eine Lehre gezogen und wir waren seit dem ersten Tag bereit. Viele Länder beobachten uns und wollen ähnliche Maßnahmen nehmen, um sich auch gegen den Imperialismus zu wehren.

Thierry Meyssan

Voltaire Network | Rome (Italy) | 10 March 2016

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Translation
Pete Kimberley

Source
Il Manifesto (Italy)

Algerische Armee entdeckt Rebellen-Camps in Tunesien

Wir die Linken Grünen von Tunesien bedienen wir uns selbstverständlich Texte aus guten Quellen um den Schutz der Region zu erhöhen und keineswegs aus merkanlistischen Gründen.

Vor allem was kriminelle verreine betrifft, die von den verschiedenen Geheimdiesten der wetlischen Kräfte geboren werden.

von Bürgender · 1. Januar 2013

Eine arabischsprachige algerische Tageszeitung hat enthüllt, dass sich in Tunesien drei Militärbasen befinden, die speziell für die Ausbildung bewaffneter Rebellen errichtet wurden, die in Syrien und im Irak agieren sollen.

Rebell beim Reinigen seiner von Friedensnobelpreis-
träger Obama spendierten Friedenswaffe

Die algerische Armee hat angeblich drei Militärbasen in der Jendouba-Provinz in Tunesien identifiziert, wie die algerische Zeitung al-Khabar berichtet. Jendouba liegt rund 60 Kilometer von der Grenze zu Algerien entfernt. Die Ausbilder in den Camps kommen dem Bericht zufolge aus Libyen und trainieren dort sog. Rebellen im Umgang mit Waffen für Operationen in Libyen und im Irak.

Der Befehlshaber der Nationalen Gendarmerie von Algerien, Major-General Ahmed Boustila, und ein Team seiner Kommandanten sind auf Terrorismus in Algerien spezialisiert und haben diese Camps entdeckt. Bereits zuvor hatte die tunesische Zeitung al-Jaridah gemeldet, dass in Tunesien junge Menschen rekrutiert und mit Einverständnis der tunesischen Regierung über die Türkei nach Syrien eingeschleust würden. Die tunesische Regierung hatte dies dementiert. Es wird jedoch geschätzt, dass Hunderte tunesische Kämpfer im Bürgerkrieg unter Organisation westlicher Kommandeure gegen die syrische Regierung eingesetzt werden.

Syrien leidet seit März 2011 unter schweren Unruhen, als Lebensmittelpreise in die Höhe schnellten. Im Oktober 2011 hatte sich der amtierende Präsident Bashar al-Assad zu umfassenden Reformen bereiterklärt, seither werden sog. Rebellen von Israel und der NATO bewaffnet und finanziell unterstützt. Ziel ist wahrscheinlich ähnlich wie in Libyen und im Irak der Austausch der seit Jahrzehnten regierenden Herrscherfamilie gegen ein US-konformes Parlament.

Dieser Artikel erscheint exklusiv auf Gegenfrage.com und darf nur auszugsweise und mit Link zur Quelle übernommen werden. Weitere Informationen siehe hier.

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USA töteten 20 Millionen Menschen

in 37 Staaten seit 1945

von Bürgender · 24. September 2016

Laut einer Untersuchung kamen seit Ende des Zweiten Weltkriegs in 37 Staaten mindestens 20 Millionen Menschen durch Kampfhandlungen ums Leben, die direkt auf die USA zurückzuführen sind.

Es existiert kaum ein Land, in das die USA nicht mit militärischer Gewalt eingedrungen sind, schreibt Global Research. Laut einer Untersuchung von James A. Lucas wurden seit Ende des Zweiten Weltkriegs im Jahr 1945 ganze 37 Länder von den USA angegriffen oder durch Geheimdienste in Bürgerkriege getrieben. Den meisten Menschen ist die Bezeichnung ‚Mujahadeen‘ bekannt aus dem Krieg zwischen der Sowjetunion und Afghanistan. Eigentlich waren Afghanistan und die Sowjetunion kein verfeindeten Staaten, was ist also geschehen?

Im Jahr 1998 gab Zbigniew Brzezinski zu, dass die CIA eine Schlacht zwischen Afghanen und Sowjets angezettelt hatte, wodurch 12.000 Menschen ums Leben kamen. Die Carter-Regierung wollte die pro-sowjetische Regierung in Afghanistan stürzen und entsandte „geheime Hilfe“ in das Land, wohl wissend, dass diese Hilfe eine sowjetische Militärintervention zur Folge haben würde. Brzezinski sagte diesbezüglich im Jahr 1998: „Was soll ich bereuen? Die geheime Operation war eine ausgezeichnete Idee. Sie hatte die Wirkung, die Russen in die afghanische Falle zu locken und Sie wollen, dass ich das bereue?“ Der Konflikt dauerte zehn Jahre, kostete sechs Milliarden Dollar und forderte über eine Million Todesopfer.

Über andere Interventionen durch die USA wird allerdings nicht so offen gesprochen. Zahlreiche kleine Nationen, die durch Umstürze, Putsche und Interventionen geplagt wurden, waren letztendlich Opfer der USA. So dauerte etwa Angolas Bürgerkrieg ganze 26 Jahre mit 300.000 bis 750.000 Todesopfern, je nach Quelle. Es wurde berichtet, Kissinger habe behauptet, dass die USA in Angola eingreifen mussten, weil „die Sowjetunion bereits Militärhilfe für die Volksbewegung für die Befreiung Angolas (MPLA) in Form von kubanischen Truppen bereitstellt hatte.“ Jahre später stellte sich heraus, dass die Sowjetunion sehr zurückhaltend blieb und keine Bedrohung darstellte.

Im Tschad wurden etwa 40.000 Menschen getötet und mehr als 200.000 gefoltert, nachdem die CIA Hissène Habré im Jahr 1982 in das Amt des Staatsoberhaupts gehievt hatte. Desweiteren gibt es die berühmte Intervention der CIA in die Wahlen in Chile mit Salvador Allende, der zum Präsidenten gewählt wurde. Am 11. September 1973 wurde Allende geselbstmordet und 1974 General Augusto Pinochet an die Macht gebracht, mit freundlicher Genehmigung Henry Kissingers. Tausende wurden ermordet, gefoltert oder verschwanden einfach.

In den 1960er Jahren gab es in der Dominikanischen Republik 3.000 Todesfälle, nachdem die CIA Juan Bosch gestürzt hatte. Als die Bürger ihren Präsidenten zurück ins Amt holen wollten und auf der Straße protestierten, griffen 22.000 schwer bewaffnete US-Soldaten in das Land ein, unter gewohntem Frieden- und Demokratiegebrüll. Nicht zu vergessen Korea: Die USA warfen 650.000 Tonnen Bomben über dem Land ab, darunter 43.000 Napalmbomben. Getötet wurden laut westlichen Quellen ein paar Hunderttausend, laut chinesischen und koreanischen Quellen bis zu 4,5 Millionen Menschen.

Ähnlich sah es in Vietnam bzw. Indochina aus, wo die USA mehrere Jahre lang rund um die Uhr Bomben abwarfen. Insgesamt 5,1 Millionen Menschen starben, laut Zahlen der vietnamesischen Regierung. Ein weiteres Beispiel ist die zentrale Rolle der USA bei der Platzierung von General Suharto als Führer Indonesiens im Jahr 1965, wodurch bis zu drei Millionen Menschen ums Leben kamen. Dann waren da noch Irakkrieg 1 und Irakkrieg 2, der Afghanistankrieg, Syrien, Jugoslawien, Libyen, die Ukraine, Venezuela und weitere… insgesamt kommt man auf über 20 Millionen Todesfälle in 37 Staaten, die auf Operationen der USA zurückzuführen sind. AnonHQ schreibt, dass es immer schwieriger wird in seiner Meinung neutral zu bleiben, wenn man diese Zahlen kennt.

Quellen: Global Research, AnonHQ